Aus der Region

Die Bad Sobernheimer Initiative für Freizeit und Musikkultur e.V. (IFM) setzt sich nicht nur für Musik und Kultur ein, sondern auch für eine solidarische, offene und vielfältige Gesellschaft.

Gemeinsam mit volksverpetzer.de, ein Blog der vor allem Beiträge zu Fake-News und Internet-Hetze veröffentlicht, organiserte die Initiative eine Plakat-Ausstellung vor dem Sobernheimer Rathaus zu Fake-News und Medienkompetenz. Die Ausstellung macht auch deutlich, wie gefährlich es für die Demokratie ist, wenn Lügen, Hetze und Verschwörungsphantasien wichtiger als Fakten sind.

Diese Ausstellung wurde in der Nacht auf Dienstag von Unbekannten mit dem Schriftzug „Linke Hetze“ beschädigt.

Eine Stellungnahme des Sobernheimer Vereins auf dessen  Facebook-Seite und ein  ausführlicher Bericht auf volksverpetzer.de.

Auch in Bad Kreuznach treffen sich seit Anfang Mai jeden Samstag Menschen auf dem Kornmarkt, um mit gemeinsamen Spaziergängen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus zu protestieren. Sie nennen es „Friedensspaziergang - Für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung“. Ohne Reden, ohne Schilder, ohne groß nach außen erkennbare inhaltliche Forderungen.

Spazierte man beim ersten Mal Anfang Mai noch im Kreis auf dem Kornmarkt, ging der nächste Spaziergang am Mühlenteich entlang um die Paulus-Kirche herum und man versuchte gemeinsam zu singen. Weitere Spaziergänge folgten durch die Kurhausstraße und über Fußgängerzone (Kreuzstraße) zurück zum Kornmarkt, zuletzt ging es zunächst am Mühlenteich entlang, dann Richtung Eiermarkt und wieder zurück zum Kornmarkt.

Am 8. Mai 2020, dem „Jahrestag der Befreiung“ und des Ende des zweiten Weltkrieges, versammelten sich 15 extreme Rechte zu einer Kundgebung am Mahnmal „Feld des Jammers“ in Bretzenheim. Zu feiern gibt es in deren Weltbild an diesem Tag nichts, so lautete auch das Motto der Kundgebung: Wir feiern nicht

Aufgerufen hatte die „Kameradschaft Rheinhessen“, die Mini-Partei „Die Rechte“, sowie der „Nationale Widerstand Zweibrücken“. Das Nicht-feiern fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Aus Richtung Bad Kreuznach durften die extremen Rechten zur Kundgebung laufen. Die Auflagen sahen maximal 15 Teilnehmende vor, drei weitere Teilnehmende mussten an einer Absperrung der Polizei zurück bleiben.

Protest in Hör- und Sichtweite verhinderte die Polizei mit Absperrungen mehrere hundert Meter vom Mahnmal entfernt und wies dort Menschen zurück, die gerne ihren Unmut in der Nähe der Kundgebung geäußert hätten.

Ganz ohne Gegenstimmen kamen die, die nicht-feiern wollten, aber nicht davon. Der Weg zum Mahnmal war zuvor mit Plakaten mit eindeutigen Botschaften gegen Faschismus dekoriert worden, unter anderem war zu lesen:
„Wer nicht feiert, hat verloren".

Vergangenen Freitag, den 8. Mai 2020, fanden sich etwa 25 Menschen auf dem Kornmarkt Bad Kreuznach ein, um am 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialimus mit dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ ein Zeichen gegen Faschismus und für eine offene, vielfältige Gesellschaft zu setzen.

Das Bündnis gegen Rechts, das Netzwerk am Turm e.V. und der Deutsche Gewerkschaftsbund, Kreisverband Bad Kreuznach, riefen zu der Kundgebung auf. Vertreter*innen von unterschiedlichen Organisationen, Verbänden und Parteien repräsentierten eine deutlich größere Anzahl Unterstützender, doch in Corona-Zeiten sind größere Ansammlungen von Menschen weder sinnvoll, noch verantwortungsbewusst.

Weiterer Grund für die Kundegebung war die am gleichen Tag stattfindende Versammlung der faschistischen und rassistischen „Kameradschaft Rheinhessen“ und der  Mini-Partei „Die Rechte“, die sich unter dem Motto „Wir feiern nicht“ am Mahnmal in Bretzenheim versammelten.

Verschiedene (Jugend-)Organisationen planen (vorbehaltlich einer Genehmigung wurde mittlerweile erteilt) den Kundgebungsort der extremen Rechten mit passenden Plakaten im direkten Umfeld des Mahnmals „Feld des Jammers“ in Bretzenheim inhaltlich und optisch zu bereichern.

Für Freitag, den 8. Mai 2020, 18 Uhr haben dort extreme Rechte eine Veranstaltung angemeldet.

Nachfragen zur Aktion bitte per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.. Wer Unterstützung beim Druck von Plakaten braucht, kann sich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. wenden.

„Kein Platz für Nazis“Den 8. Mai als Jahrestag des Ende des Nationalsozialismus und dem Ende des 2. Weltkrieges nicht feiern möchten extreme Rechte am Freitag, 8. Mai 2020 ab 18 Uhr in Bretzenheim.

Von der Kleinstpartei „Die Rechte“ und der personell überwiegend identischen „Kameradschaft Rheinhessen“ wurde  eine Veranstaltung am Mahnmal „Feld des Jammers“, zwischen Bretzenheim und Bad Kreuznach, angemeldet.

Trotz Corona-Virus und den damit einhergehenden Einschränkungen im Versammlungsrecht, sieht die zuständige Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Bad Kreuznach keine Möglichkeit den Aufzug derer, die diesen Jahrestag nicht als den Tag der Befreiung sehen, zu untersagen.

Um auf das erneute Auftreten der extremen Rechten in Bretzenheim aufmerksam zu machen und dagegen zu protestieren, wird es am gleichen Tag, dem 8. Mai um 16 Uhr auf dem Kornmarkt in Bad Kreuznach eine an Corona-Zeiten angepasste Aktion mit einzelnen(!) Vertreter*innen verschiedener Organisationen geben.

Der Jugendtreff Kirn hat eine Zeitung gegen die Langeweile erstellt. Enthalten ist eine Malaktion, Spielideen und vieles mehr.

Das „Corona-Special“ ist analog und Exemplare gibt es auf Anfrage beim Jugentreff Kirn. Wer ein Exemplar haben möchte, kann eine Anfrage mit Name und Adresse per Instagram, Facebook oder WhatsApp-Nachricht an den Jugendtreff stellen und bekommt dann ein Exemplar zugesendet.

Seit kurzem sind Aufzeichnungen der Sitzungen des Bad Kreuznacher Stadtrats und ausgesuchter Ausschüsse im Internet anzuhören. Das Projekt wird von dem freien Kreuznacher Internetradio GässjerFM umgesetzt. Marc Bremmer und Yuliyan Ilev von Gässjer FM zeichnen Sitzungen auf und veröffentlichen diese auf kreuznachgehoert.de. Dort können sie direkt im Browser angehört oder auch als Podcast abonniert werden.

Nötig war für diese Form der Transparenz eine Änderung der Hauptsatzung. Es wird die ausdrückliche Einwilligung der einzelnen Stadtratsmitglieder oder anderer Redner*innen benötigt, um die Aufnahmen zu veröffentlichen.

Der überwiegende Teil der Stadtratsmitglieder erteilte die nötige Einwilligung. 39 von 44 Mitgliedern sind einverstanden, dass ihre Wortbeiträge aufgezeichnet und einer breiteren Öffentlichkeit einfach, orts- und zeitunabhängig zur Verfügung gestellt werden können.
Wer das  genau ist, und auch wer nicht, kann man dem Teilnehmerverzeichnis entnehmen.

 Zur Internetseite kreuznachgehoert.de