„Mit der neuen Meldestelle m*power wollen wir ein genaueres Bild über solche Vorfälle in Rheinland-Pfalz erhalten. Gleichzeitig wollen wir den Betroffenen eine zentrale Anlaufstelle bieten“, erklärte Familienministerin Anne Spiegel. „Dabei haben wir uns bewusst für einen merkmalsübergreifenden Ansatz entschieden. Viele Fälle zeigen, dass Menschen besonders oft angegriffen werden, wenn mehrere Merkmale zusammenkommen – zum Beispiel Frauen, denen ein Migrationshintergrund zugeschrieben wird. Rassisten sind oft auch Antisemiten oder frauenfeindlich. Wer sich menschenverachtend verhält, richtet dieses Verhalten häufig gegen ganz unterschiedliche Gruppen von Menschen. Opfer können People of Color genauso sein wie Homosexuelle oder Transidente, Obdachlose oder Menschen mit einer Behinderung. Daher ist der übergreifende Ansatz entscheidend“, erläuterte die Ministerin. „Uns geht es darum, eine effektive Struktur zu schaffen. Mit der Anbindung an m*power koppeln wir daher Melde- und Beratungsstelle. Das ist bundesweit einmalig.“

Die Meldestelle wird die Meldungen von Betroffenen sowie Zeuginnen und Zeugen erfassen, die Daten nach Kategorien aufbereiten und auswerten. Daneben zählt zu ihren Hauptaufgaben die schmerzhaften Erfahrungen der Betroffenen sichtbar zu machen. Die Verknüpfung der Meldestelle mit der Beratungsstelle von m*power gibt Betroffenen die Möglichkeit, nach Wunsch direkt zur Beratung vermittelt zu werden. Dies garantiert sehr kurze Reaktionszeiten zwischen der Meldung eines Vorfalls und der anschließenden Unterstützung durch geschulte Beratende. Für die Aufgaben der Meldestelle stehen zwei Vollzeitstellen zur Verfügung. Sie nehmen Meldungen per Telefon, Mails und über ein spezielles Online-Portal entgegen.

Der Leiter der Fachstelle m*power, Rolf Knieper führt aus: „Der Schutz der Personen, die Vorfälle melden, steht bei uns im Mittelpunkt. Das Online-Portal erfüllt die höchsten Ansprüche an Datensicherheit bei gleichzeitig anwendungsfreundlichem Design. Natürlich sind wir auch per Mail und telefonisch erreichbar und können auch da umfassenden Datenschutz und sensible Gesprächsführung garantieren.“

Die Meldestelle m*power tauscht sich zudem mit den Landesbeauftragten und anderen Stellen aus. Hierzu zählen die Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, für Migration und Integration, für Antisemitismus, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität, für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen sowie die Antidiskriminierungsstelle, das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung – Landesjugendamt sowie der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Um ein umfassendes Lagebild zu erstellen, sammelt die Meldestelle aber nicht nur Meldungen, sondern erfasst auch proaktiv Daten aus Medien- und Polizeiberichten sowie in bestimmten Kategorien auch von den Landesbeauftragten.

„Durch die Meldestelle bekommen wir ein noch besseres Bild über menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle. Das ist notwendig, um zu sehen, wo wir gezielt weitere Gegenmaßnahmen ergreifen können“, erklärt Ministerin Spiegel. „Unsere Antwort auf Hass, Hetze und Gewalt muss sein, Gleichwertigkeit zu fördern und diejenigen, die abgewertet oder ausgegrenzt werden, zu schützen. Wir werden weiter daran arbeiten, dass unsere Gesellschaft vielfältig und unsere Demokratie lebendig bleibt.“

Die Meldestelle ist Teil des Schwerpunkts „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“, mit der die Landesregierung ein Zeichen gegen Gewalt, Hass und Extremismus setzt. Zugleich ist die Einrichtung der Meldestelle auch die erste Maßnahme des Landesaktionsplans gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Dieser wird voraussichtlich im Herbst vorgestellt.

Pressemitteilung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz