Protokolle der Sitzungen

Aktuelle Runde

• Zum Jugendtreff in Kirn kommen aktuell sehr viele Besucher. Die Arbeit läuft dort sehr gut.
• Für die Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz sind noch 2 bis 3 Plätze frei. Leider findet sie das erste mal ohne die Möglichkeit eines Zeitzeugengespräches statt.
• Die Bildungsfahrt „Ge(h)denken in Slowenien“ auf den Spuren des ersten Weltkrieges hat als partizipatives Projekt mit viel Erfolg und nachhaltigen Eindrücken stattgefunden.
• Im Themfeld von Verschwörungsphantasien gibt es ein Interesse des Ministeriums und des ehemaligen Ministers Konrad Wolf das Planspiel F* Fake Facts für die Erwachsenenbildung verfügbar zu machen.
• Das Netzwerk am Turm hat eine gemeinsame Stellungnahme der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus RLP und der Fachstelle für Betroffenenstärkung und Demokratieentwicklung (m*power) zum Tankstellenmord in Idar-Oberstein veröffentlicht. Anliegen der Stellungnahme ist es, den Mord als rechtsextremen Terrorakt anzusehen.
• Das Netzwerk überlegt in diesem Kontext eine Veranstaltung mit Luis Caballero zu diesem Thema durchzuführen. Im Ausschuss wird angeregt die Veranstaltung/ Demokratiekonferenz am 7.11. zur Information auch zu diesem Thema zu nutzen.
  • Zur Thematisierung des Krieges in der Ukraine findet einmal im Monat noch eine Mahnwache statt. Aktuell werden Gruppen gesucht, die die Verantwortung für die Gestaltung der Mahnwache im Oktober und Dezember übernehmen. Am 2.11. wird das Netzwerk dies mit Clemens Ronnefeld als Redner tun. Anschließend soll die Möglichkeit zur Diskussion eröffnet werden.
  • Mateus hat die Stadtjugendförderung verlassen. Interessenten können sich für die aufsuchende Jugendsozialarbeit bewerben.
  • Die Montagsspaziergänge finden wieder mit einer für jeden Spaziergänger anderen Intention statt.
  • Stefan Butz ruft in diesem Kontext zu Montagsmahnwachen mit Picknickoption auf den Kornmarkt auf. Er wäre gere bereit das Mahnen auch anderen Trägern zu überlassen. Der Ausschuss beschliest diese Aufgabe nicht zu übernehmen.
  • Eine mögliche Flüchtlingsunterkunft in Niederhausen wird nicht verwirklicht.
  • Der nächste CSD wird am Samstag den 17.9. ab 14:00 Uhr stattfinden. Start wird am Bahnhof sein und Ende auf dem Kornmarkt. Die Förderung und Abrechnung erfolgt zum großen Teil über das Jugendforum.
  • Das Open Air der AJK war inhaltlich prima. Es hat aber mit weniger Beteiligung als im letzten Jahr stattgefunden.

Infos aus den Arbeitsgruppen des Begleitausschuss

AG Soziale Gerechtigkeit

Die Infos aus der AG sind unter im Etherpad nachzulesen. Die AG trifft sich am 15.9.2023 per Zoom.

AG Rechtsextremismus

Die Veranstaltungen im Herbst inclusive der Meile sollen unter dem Motto Wir.Zusammen. – gegen Haß und Hetze stehen. An der genauen Formulierung des Mottos wird noch gearbeitet.

Zur Vorbereitung der Meile wird am 27.9. um 18:30 Uhr zu einem Treffen in die Mühle eingeladen. Am 10.11. um 18:30 Uhr soll es noch ein weiteres digitales Treffen für letzte Absprachen geben.

Am 20.11. hat die NPD ihre Veranstaltung am Mahnmal in Bretzenheim angemeldet. Vor diesem Hintergrund steht der Termin der Meile an diesem Tag mit ziemlicher Sicherheit damit fest. Die Anmeldung zur Meile wird eine Person stellvertretend für den Kreisjugendring übernehmen und von weiteren Personen unterstützt werden. Die Personen sollen in diesem Jahr noch einmal durch ANmelder der früheren Jahre gecoacht und unterstützt werden. In der AG wurde vereinbart, dass keine Politiker:innen, sondern wieder Jugendliche als Redner:innen wirken sollen. Sie sollen in ihren Statements deutlich machen warum sie gegen Rechts sind.

Die Veranstaltung „Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz“ mit Andreas Belz und Luis Caballero wird am 7.11. stattfinden. Diese Veranstaltung soll gleichzeitig als Demokratiekonferenz stattfinden. In der Veranstaltung soll auch auf die rechtsextremen Hintergründe beim Tankstellenmorde in Idar-Oberstein hingewiesen werden.

AG Werbematerialien

Drei Mitglieder hatten sich bereits einmal getroffen und sich für die Beschaffung von weiteren bunten Kugelschreibern ausgesprochen. Es wurden davon auch schon welche bestellt. Die Texte für einen neuen Selbstdarstellungsflyer wurden bereits erarbeitet, das Layout wird noch umgesetzt. Ein weiteres Mitglied erklärt sich bereit in der AG Werbeartikel ebenfalls noch mitzuarbeiten.

Anträge an Demokratie leben

Ein Mitglieder erläutert, dass sie gerne aufgrund aktueller Finanzierungsschwierigkeiten einen Antrag seitens der AJK für das Nachbarschaftscafé im Pariser Viertel stellen möchte. Der Ausschuß begrüßt das und beschliest diesen Antrag bis zu einer Höhe von 2.600 Euro. Der Antrag wird bis 15.9. gestellt werden.
Ein Mitglieder fragt nach, ob es möglich sei noch einen Antrag für Sprachkurse im Raum Kirn und Bad Sobernheim zu stellen. Hier sei immer noch ein großer Handlungsbedarf. Der Ausschuss bittet diesen Antrag zu stellen. Über die Zustimmung zur Förderung soll dann online abgestimmt werden.

Anträge an Kreuznach für Vielfalt

Es liegen keine Anträge an den Fonds vor.

Infos aus Bund und Land

Der Bund hat uns mitgeteilt, dass wir statt der bisherigen 125.000 Euro im nächsten Jahr 160.000 Euro als Förderbetrag des Bundes beantragen können. Im Ausschuss wird darüber gesprochen, wie sinnvoll es sei diesen höheren Betrag zu beantragen, ohne jetzt schon zu wissen, was genau damit finanziert werden soll. Ein Mitglieder hält es für hilfreich zu überlegen, ob damit nicht ein Projekt der Extremismusprävention in Gang gesetzt werden könnte. Der Ausschuss spricht sich dafür aus die 160.000 Euro zu beantragen. Ob die komplette Summe dann abgerufen wird, bleibt abzuwarten. Da die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils noch nicht abschließend geklärt werden konnte und die Haushaltsberatungen aktuell laufen, spricht sich der Ausschuss dafür aus, diese Summe im Bedarfsfall dem Fonds „Kreuznach für Vielfalt“ zu entnehmen, so dass die 160.000 Euro beim Bund beantragt werden können. In der Förderperiode 2023 gibt es einige Änderungen. Für die Öffentlichkeitsarbeit werden zukünftig maximal 5% der Mittel zur Verfügung gestellt. Das sind etwas weniger als die bisherigen 10.000 Euro. Für die lokale Koordinierungsstelle sollen mindestens 45.000 Euro, aber maximal 50% des Gesamtbudgets eingesetzt werden. Im Ausschuss wird beraten 54.000 Euro für das Jahr 2023 für die Fach- und Koordinierungsstelle zu veranschlagen. Der reale Förderbetrag ist noch zu beraten.

Mitteilungen und Verschiedenes

Das neue Stammblatt 2 wird in der mitversendeten Fassung beschlossen.

Termin der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung wird am 29.11. um 9:00 Uhr per Zoom stattfinden.