Protokolle der Sitzungen

Rückblick – Meile für Demokratie

• Mehr Stände als bisher, größeres Angebot und es waren mehr Besucher:innen dabei. Das Wetter war viel besser und der Auf- und Abbau war unproblematisch.
• Jedoch: Besser im Vorfeld überlegen, welche Stände wohin sollen und Radweg muss frei bleiben
• Vorbereitung der Redebeiträge der Jugendlichen war sehr gut. Die Reden waren eine sichtbare Politisierung junger Menschen. Die Videoaufnahme der Redebeiträge sind auch sehr hilfreich, um sie noch einmal anzusehen und sie anderen zu zeigen: Kundgebung Meile für Demokratie 2022 // Beitrag der Ev. Jugend
• Wie können wir die Ratsmitglieder der in der Stadt im Kreis und in der VG besser erreichen, sodass diese auch zur Meile kommen damit zukünftig auch andere Politiker:innen als nur von SPD und Grüne kommen. Es stellt sich die Frage, ob dazu gezielt eingeladen werden soll. Es sollte auch überlegt werden, wie eine Vereinbarkeit oder Synergie mit der Veranstaltung im Lohrer Wald hergestellt werden kann.
• Wie können wir Landrätin und Oberbürgermeister stärker einbinden? Deren Rollen bei der Meile sollte geklärt werden.
• Politiker:innen sollten auch ohne Redeanspruch zur Meile kommen.
• Der Austausch mit Remagen soll fortgesetzt werden. Dort ist es gelungen, die Rechten zu vertreiben.
• Das Orgateam war sehr gut! Das alte Orgateam konnte gut loslassen und die Verantwortung abgeben.
• Es gab während der Meile einige unangenehme Konflikte mit der zuständigen Ordnungsbehörde: Regenbogenfahnen und Beachflags mussten entfernt werden, was vorher von der Behörde nicht kommuniziert wurde. Das Orgateam hat als Reaktion darauf einen kritischen Brief verfasst und um ein Gespräch mit Landrätin, Polizei und Ordnungsbehörde gebeten. Dieser Brief wurde vom Begleitausschuss als sehr wichtig und gut empfunden. Die Reaktion bzw. ein Gespräch mit der Landrätin ist abzuwarten.
• Bei dem gemeinsamen Gespräch soll Andreas Beltz als Experte in der Beratung von Kommunen zum Thema Rechtsextremismus hinzugezogen werden.
• Was wollen wir tun, wenn in Zukunft Vereinbarungen aus dem Kooperationsgespräch wieder nicht eingehalten werden?
• Besteht die Konsequenz darin, dass wir zukünftig „unangenehmer“ bei der Verteidigung der Demokratie werden müssen? Wie können wir das erreichen?
• In Zukunft außerdem immer zu zweit bei Gesprächen mit dem Ordnungsamt sein, um Abmachungen bestätigen zu können. Das hat bei der Gegendemo am Bahnhof in KH gut geklappt.
• Sollen wir uns außerdem eine:n Rechtsanwält:in für die Zeit vor und während der Meile engagieren, die die Gesetzeslage besser kennt und bei der Kommunikation mit der Ordnungsbehörde hilft?
• Die Veranstaltung mit Luis Caballero im Vorfeld zur Meile war sehr gut. Solche Infoveranstaltungen sollen auch in Zukunft stattfinden, um uns auf den neusten Stand zum Thema Rechtsextremismus zu bringen. Eine Idee ist auch, den Text von Michael Vesper zum Mahnmal in Bretzenheim online weiterzuverbreiten.

Rückblick auf die anderen Projekte

Der Rückblick zu den Projekten ist in der beigefügten Padletdokumentation nachzulesen.

Wünsche für die Klausurtagung 2023

• Aktuelle Runde eventuell kürzer
• Interaktiver und kürzerer Rückblick auf die gelaufenen Projekte

Projektanträge 2023

Der Begleitausschuss beschließt einstimmig bei Abwesenheit der Antragsteller die Förderung von folgenden Projekten:

•  „Faires Jugendhaus“ der evangelischen Jugend An Nahe und Glan
• „ÖKJH gegen Rechts“ des ökumenischen Kinder- und Jugendhauses
• „Samstagsangebote Kunstwerkstatt“ der Kunstwerkstatt

Die Fach- und Koordinierungsstelle soll weiter beim Kirchenkreis An Nahe und Glan verbleiben. Auch die Öffentlichkeitsarbeit soll wie gehabt fortgeführt werden. Die Höhe der Fördersummen soll in der nächsten Sitzung beraten und beschlossen werden.

Die Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der Projekte: „Anne Frank Ausstellung in Kirn“, „Kultur und Draussen“ und „Integration von geflüchteten Kindern und Jugendlichen“ soll in der nächsten Sitzung stattfinden. Der Begleitausschuss begrüßt diese Projektideen und bittet die Projektträger sich mit diesen Ideen weiter zu befassen.

TOP für die nächste Sitzung im Januar 2023

• Auswertung Öffentlichkeitsarbeit
• Wie können wir im Bereich Öffentlichkeitsarbeit mehr machen?
• Zukünftige Zusammensetzung und Themen des Ausschusses
• Welche temporären AGs brauchen wir für anstehende Aktionen/Projekte?

Begleitausschusssitzungen für 2023

• 23. Januar, 9-11 Uhr, Mühle
• 2. März, 9-11 Uhr, Mühle
• 24. Mai, 9-11 Uhr, Mühle
• 12. September, 9-11 Uhr, Mühle
• 15. Dezember, Klausurtagung